Stadt Helmstedt

Markt 1,
38350 Helmstedt

Kontakt
Tel.: 05351/17-2530
Web: www.stadt-helmstedt.de
Mail: tourismus@stadt-helmstedt.de

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §10 Absatz 3 MDStV
Bürgermeister Wittich Schobert

EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Verbraucher­streit­beilegung/Universal­schlichtungs­stelle

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Datenschutz und Sicherheit

Wenn Sie auf dieser Webseite bestellen, werden an die Händler, bei denen Sie einkaufen, Informationen in Bezug auf Ihre Bestellung weitergegeben. Dies schließt Ihren Namen, die von Ihnen angegebene Rechnungs- und Lieferadresse sowie die bestellten Produkte ein und den Kaufpreis ein.

Mehr Informationen zum Datenschutz auf dieser Webseite finden Sie unter https://www.issregional.de/datenschutzbelehrung/.

Im Folgenden finden Sie die Datenschutzhinweise des Verkäufers.

Datenschutzhinweise des Verkäufers

Im Folgenden informieren wir Sie über die durch Stadt Helmstedt durchgeführte Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), Art. 13 DSGVO. Personenbezogene Daten sind Informationen, die Ihrer Person direkt oder mittelbar zuzuordnen sind bzw. zugeordnet werden können.

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch

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Markt 1
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(„Verantwortlicher“). Für Fragen zum Datenschutz kontaktierten Sie

Stadt Helmstedt

unter der o.g. Anschrift oder unter

tourismus@stadt-helmstedt.de

Über die Ihnen nach der DSGVO zustehenden Rechte informieren wir am Ende dieser Informationen.

Zum Zwecke der Vertragsabwicklung werden alle für die Durchführung eines Vertrags mit

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erforderlichen Daten verarbeitet. Sind auch externe Dienstleister in die Abwicklung des Vertrags eingebunden, z.B. Logistikunternehmen oder Bezahldienstleister, werden Ihre Daten in dem jeweils erforderlichen Umfang an diese weitergegeben. In diesem Zusammenhang verarbeiten wir für den Abschluss, die Durchführung oder die Beendigung eines Vertrags mit Ihnen die erforderlichen Daten, wie sie von Is(s) Regional übermittelt werden, wie Vorname, Nachnahme, ggfs. Firmierung/Name der Institution, Rechnungs- und Lieferanschrift.

Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO. Das bedeutet, dass Sie Ihre Daten auf Grundlage des Vertragsverhältnisses zwischen Ihnen und uns zur Verfügung stellen.

Wir speichern Ihre Daten nicht für werbliche Zwecke.

Wir speichern die für die Vertragsabwicklung erhobenen Daten bis zum Ablauf gesetzlicher bzw. möglicher vertraglicher Gewährleistungs- und Garantierechte. Nach Ablauf dieser Frist bewahren wir die nach Handels- und Steuerrecht erforderlichen Informationen für die gesetzlich bestimmten Zeiträume auf (regelmäßig zehn Jahre ab Vertragsschluss).

Da die Zahlungsabwicklung über Is(s) Regional erfolgt, führen wir selber keine Maßnahmen zur Bonitätsprüfung durch. Hier (https://www.issregional.de/datenschutzbelehrung/) finden Sie nähere Informationen zu diesem Thema.

Wenn Sie uns kontaktieren, erhalten wir Informationen zu Ihrer Bestellung über das Kommunikationssystem von Is(s) Regional. Ggfs. bitten wir um weitere Angaben, die für eine Bearbeitung Ihres Anliegens mindestens notwendig sind.

Die Verarbeitung erfolgt so mindestens auf der Grundlage Ihrer Einwilligung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 a DSGVO, in dem Sie aktiv den Kontakt zu uns aufnehmen. Je nach Inhalt Ihrer Anfrage können auch Art. 6 Abs. 1b) (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags, zB Ihre Bestellung) oder Art. 6 Abs. 1 c) (Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung von uns, zB im Rahmen eines Gewährleistungsfalls) die Grundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten bilden.

Neben dem Recht auf Widerruf Ihrer uns gegenüber erteilten Einwilligungen stehen Ihnen bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen die folgenden weiteren Rechte zu:

Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten gem. Art. 15 DSGVO; Recht auf Berichtigung unrichtiger oder auf Vervollständigung richtiger Daten gem. Art. 16 DSGVO; Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten gem. Art. 17 DSGVO soweit keine gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen oder andere gesetzliche Pflichten bzw. Rechte zur weiteren Speicherung einzuhalten sind; Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten gem. Art. 18 DSGVO, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen; der Verantwortliche die Daten nicht mehr benötigt, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DSGVO, d.h. das Recht, ausgewählte bei uns über Sie gespeicherte Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format übertragen zu bekommen, oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stadt Helmstedt führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch.

1. Vertragsschluss

Diese Online-Präsentation der hier angebotenen Produkte stellt bereits ein verbindliches Angebot dar, welches Sie durch Ihre Bestellung durch das nachstehend beschriebene Vorgehen annehmen können.

Durch Klicken des Buttons „In den Warenkorb“ in unserem Onlineshop legen Sie Ihre ausgewählten Artikel in den virtuellen Warenkorb. Mit einem Klick auf das Einkaufswagensymbol oder die Schaltfläche „Warenkorb anzeigen“ gelangen Sie in den virtuellen Warenkorb. Hier können Sie Ihre Bestellung prüfen, Artikel löschen oder Mengen ändern.

Ein Klick der Fläche „Weiter zur Kasse“ leitet den Bestellprozess ein, den Sie im letzten Schritt mit einem Klick auf „Jetzt kaufen“ abschließen und so in Bezug auf die im Warenkorb befindlichen Artikel einen rechtlich verbindlichen Kaufvertrag mit uns eingehen.

Sie werden automatisch per Email darüber informiert, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Daten Ihrer Bestellung werden darin ebenfalls aufgeführt. Wenn Sie diesen Vertragstext für sich speichern möchten, so bewahren Sie bitte die Bestätigungsmail auf. Haben Sie ein Kundenkonto erstellt und sind bei Bestellabgabe eingeloggt, können Sie den Vertragstext für jede Bestellung dort einsehen. Ohne Kundenkonto kann der Vertragstext nicht mehr durch Sie abgerufen werden.

2. Liefertermin und Lieferung

Die Lieferfrist und die Art der Lieferung können Sie den Angaben zum jeweiligen Artikel entnehmen.

Bestellungen über diese Webseite sind nur für Lieferungen nach Deutschland möglich. Auf eventuelle Einschränkungen des Liefergebiets werden Sie auf der Artikelübersicht hingewiesen.

3. Preise

Alle Preise gelten in Euro und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4. Versandkosten

Sie erhalten die Informationen über die Versandkosten und die Versandart bei jedem Artikel.

Die Versandkosten fallen nur einmal pro Bestellung an, auch wenn die Bestellung in mehreren Sendungen geliefert wird. Wird eine Bestellung auf mehrere Lieferanschriften ausgeführt, werden die Versandkosten pro Lieferanschrift erhoben.

Wenn Sie bei mehreren Händlern einkaufen, erhalten Sie zusätzlich zu den Angaben am Artikel im Warenkorb eine genaue Übersicht, bei welchem ausgewählten Händler Versandkosten in der aufgeführten Höhe anfallen.

5. Zahlung

Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt für Sie bequem und einfach per nachstehender Bezahlmethoden.

• PayPal
• Lastschrifteneinzug
• Kreditkarte (VISA, Mastercard, American Express)

6. Gesetzliches Widerrufsrecht

Erwerben Sie Ware zu Zwecken, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen nach Maßgabe von §§ 312g, 355 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches Sie auf der unserer Händlerseite (https://www.issregional.de/haendler/Stadt-Helmstedt/) unter dem Menüpunkt „Widerrufsbelehrung“ informiert werden.

7. Mängel/Verfahren zum Umgang mit Beschwerden

Ist die Ware mangelhaft, so haben Sie die gesetzlich vorgesehenen Ansprüche. Unsere Kontaktdaten für Ihr Anliegen lauten:

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05351/17-2530
tourismus@stadt-helmstedt.de

8. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
sowie die Haftung für sonstige Schäden, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir jedoch nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Diese Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zu ihrer restlosen Bezahlung (einschließlich Mehrwertsteuer und Versand) unser Eigentum. Verbrauchern ist nicht gestattet, sie vor vollständiger Erfüllung ihrer aus dem Kauf entstandenen Verbindlichkeiten weiter zu veräußern.

10. Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

11. Sonstige Geschäftsbedingungen

Sollte eine der Geschäftsbedingungen ungültig sein, gelten die anderen weiterhin. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit.

Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Wir sind berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Verbrauchern steht gem. §355 BGB ein Widerrufsrecht zu, über das wir im Folgenden belehren:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

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über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an

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zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Wir stellen Ihnen ein Muster-Widerrufsformular am Ende dieses Texts zur freien Verwendung bereit.

Bitte beachten Sie, dass Sie kein Widerrufsrecht haben bei folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück:

Firma:
Straße:
PLZ, Ort:
Fax:
Email:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/die Erbringung der folgenden Dienstleistung*

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Bestellt am*: ___________________________________________

Erhalten am*: ___________________________________________

Name des/der Verbraucher/s:

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Anschrift des/der Verbraucher/s:

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Unterschrift des/der Verbraucher/s (nur bei Mitteilungen auf Papier)

Datum: ___________________________________________

* = Unzutreffendes bitte streichen